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§1 Geltungsbereich, Anwendbares Recht
- a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ApoVia Versandapotheke und dem Besteller / Kunde (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die ApoVia Versandapotheke; Entsprechendes gilt bei mündlichen Nebenabreden.
- b. Für die Geschäftsbeziehung mit der ApoVia Versandapotheke gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
§2 Vertragsschluss
- a. Die Produktdarstellung durch die ApoVia Versandapotheke stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog.
- b. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach deren Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sofern die Ware nicht lieferbar ist, informieren wir Sie umgehend und bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten wir schnellstmöglich zurück.
- c. Wir schließen Verträge nur mit Verbrauchern im Sinne des §13 BGB, bzw. nur mit solchen Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
- d. Für die Bestellung gelten die auf der Homepage tagesaktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und ggf. zusätzlich der Versandkosten.
§3 Lieferung
- a. Die Art der Verpackung, des Versandweges und des Versandmittels obliegen der Wahl der ApoVia Versandapotheke.
- b. ApoVia ist bestrebt, alle Bestellungen, die werktags bis 12:00 Uhr eingehen und am Lager sind, noch am gleichen Tag zu verschicken, so dass diese innerhalb von 24-48 Stunden (außer Sonntags) nach Bestelleingang den Kunden erreichen. Bestellungen, die zwischen Samstag, 12:00 Uhr, und Montag, 12:00 Uhr, eingehen, werden - Verfügbarkeit vorausgesetzt - am Montag verschickt. Die bestellte Ware soll somit innerhalb von 1-3 Werktagen geliefert werden. Falls eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, erfolgt eine für den Kunden zumutbare Teillieferung.
- c. Lieferungen mit Rezepteinlösung erfolgen im Inland, auch soweit Teillieferungen erforderlich sind, versandkostenfrei. Bei Lieferungen ohne Rezepteinlösung wird eine Versandkostenpauschale von 3,50 ? berechnet. Ab einem Bestellwert von 50,- ? erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Lieferungen nach Österreich betragen die Versandkosten 9,20 ?, ab einem Warenwert von 110,- ? erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
- d. Die ApoVia Versandapotheke behält sich vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.
- e. Eine Lieferung eines Arzneimittels erfolgt nicht, falls zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- und Beratungsbedarf besteht. Dieser kann nur über eine persönlichen Information und Beratung durch einen Apotheker erfüllt werden. Eine Lieferung erfolgt ferner nicht bei einem begründeten Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch.
- f. Aus Sicherheitsgründen werden nicht geliefert:
Kühlware wie Insuline und Impfstoffe, Arzneimittel, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen, radioaktive Arzneimittel, Arzneimittel mit kurzer Haltbarkeit sowie flüssige Zubereitungen von Zytostatika.
- g. Bei einer nicht möglichen Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger unvorhergesehener Umstände wie Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten oder nach einer Produktionseinstellung, wird die ApoVia Versandapotheke, sofern sie die bestellte Ware unter zumutbaren Bedingungen nicht beschaffen kann, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und von ihr nicht zu vertreten sind, von der Lieferpflicht befreit.
- h. Der Kunde ist über eine Teil- oder Nichtlieferung bzw. über eine nicht mögliche Lieferung oder Lieferung in nur haushaltsüblicher Menge unverzüglich zu informieren.
- i. Bereits vorgenommene Leistungen des Kunden werden unverzüglich zurück erstattet.
- j. Bei den Zahlungsarten Vorkasse und PayPal garantiert ApoVia dem Kunden, dass die Bestellung nach Eingang der Zahlung umgehend geprüft, bearbeitet und versandt wird.
§4 Preise, Zahlung
- a. Die angegebenen Preise sind Brutto-Preise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten. Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
- b. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Lastschrifteinzugverfahren (nur Inland), per Nachnahme (nur Inland), per Vorkasse (Inland und Ausland) oder PayPal (Inland und Ausland).
- c. Die ApoVia Versandapotheke behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.
- d. Bei Nachnahme wird, unabhängig von den Versandkosten, eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 3,95 ? fällig. Unser Logistikpartner DHL erhebt darüber hinaus eine zusätzliche Inkassogebühr in Höhe von z. Zt. 2,- ?, die nicht in den Nachnahmepreis eingerechnet wird und bei der Geldübergabe vom Besteller zu bezahlen ist.
- e. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten (mindestens 8,- ?). Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die ApoVia Versandapotheke berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Gegenüber dem Kunden behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
- f. Bei Lastschriften erfolgt der Bankeinzug zu dem Zeitpunkt des Versandes der Ware.
§5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
- a. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
- b. Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§6 Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ApoVia Versandapotheke.
§7 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
- a. Zeigt der Kunde einen Mangel an, hat der Kunde die bemängelte Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Bei einer berechtigten und fristgerechten Mängelrüge kann der Kunde die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Unter den gesetzlichen Voraussetzungen ist die ApoVia Versandapotheke berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung, nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden, fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder wahlweise vom Vertrag zurück treten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen, den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.
- b. Die Haftung der ApoVia Versandapotheke wegen Verletzung ihrer vorvertraglichen, vertraglichen und außervertraglichen Pflichten, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Vertreter und Erfüllungsgehilfen, beschränkt. Entsprechendes gilt bei delikthaften Ansprüchen. Nur für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, haftet die ApoVia Versandapotheke auch bei leichter Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung dem Umfang nach auf den Ersatz der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden begrenzt.
- c. Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt.
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§8 Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen
- a. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB hat er ein Widerrufsrecht.
- Widerrufsbelehrung
Waren, die nach einer Spezifikation des Kunden angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde sowie Arzneimittel mit dem Packungsaufdruck "Verschreibungspflichtig" oder "Apothekenpflichtig" können nicht widerrufen werden. Bei solchen Arzneimitteln handelt es sich um Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind, so dass nach der gesetzlichen Regelung des §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB das Widerrufsrecht nicht besteht.
Hinsichtlich aller anderen Waren gilt die folgende Widerrufsbelehrung.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Apotheke Dr. Braun
Inh. Dr. Wolfgang Braun e.K.
Hauptstrasse 6
D- 78333 Stockach
Fax: 0180 5 17 70 17
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§9 Kostentragungsvereinbarung
- Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§10 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
- Der Vertragstext wird von ApoVia gespeichert.
- Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter der URL: https://www.apovia.de/ informationen/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§11 Anbieterkennzeichnung
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ApoVia Versandapotheke
Inhaber Dr. Wolfgang Braun e.K.
Anschrift:
Apotheke Dr. Braun
Hauptstraße 6
78333 Stockach
Telefon: 0180 5 18 80 18*
Telefax: 0180 5 17 70 17*
* = 14ct pro Minute aus dt. Festnetz/max. 42ct pro Minute aus dt. Mobilfunknetzen
Handelsregister:
Amtsgericht Freiburg, HRA 590261
USt.-Id. DE 153453822
Gesetzliche Berufsbezeichnung:
Apotheker, Titel verliehen in Deutschland
Zuständige Apothekerkammer:
Landesapothekerkammer Baden-Württemberg
Berufsordnung für Apotheker:
Zur Website der LAK BW
E-Mail: info@apovia.de
§12 Schlussbestimmungen
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus oder über den geschlossenen Vertrag entstanden sind, ist für Vollkaufleute und Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, Stockach.
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